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S1 - Delegiertenschlüssel: Satzungsänderung: Delegiertenschlüssel für Bezirksversammlungen und Aufstellungsversammlungen auf Bezirksebene

Diese Tabelle beschreibt den Status, die Antragstellerin und verschiedene Rahmendaten zum Antrag
Rahmendaten zum Antrag
Veranstaltung:Bezirksversammlung Neuburg 29.6.2019
Antragsteller*in:Bezirksvorstand (dort beschlossen am: 05.05.2019)
Status:Modifiziert
Eingereicht:01.06.2019, 18:30
Antragshistorie:
Version 1(01.06.2019)
Version 1(29.06.2019)
Version 1(01.07.2019)

Antragstext

§ 3 (2) Satz 1 wird ersetzt:

Alt: Jeder Kreisverband entsendet bis einschließlich 80 Mitglieder zwei
Delegierte und einen weiteren pro angefangene weitere 40 Mitglieder.

Neu:. Die Delegierten werden auf den Mitgliederversammlungen der Kreisverbände
gewählt. Die Kreisverbände werden aufgefordert, bei den Delegierten die Parität
(mindestens 50% Frauen) zu wahren. Zur Ermittlung der Delegiertenzahl pro
Kreisverband gilt folgendes Verfahren: Die Zahl der Mitglieder des
Kreisverbandes wird mit 100 multipliziert. Das Ergebnis wird durch die Zahl der
Mitglieder des Bezirksverbands dividiert, wobei das Ergebnis zu einer vollen
Zahl gerundet wird. Diese Zahl ist die jeweilige Delegiertenzahl, die aber in
jedem Fall mindestens 2 betragen muss (Grundmandate).

Begründung

Der seit 2016 gültige Delegiertenschlüssel führt zu einer höheren Zahl von Delegierten bei steigender Mitgliederzahl. Seit dem 31.12.2016 ist die Mitgliederzahl der oberbayerischen Grünen um über 55 Prozent von 3.672 auf aktuell rund 5.700 gestiegen. Und der Zuwachs hält weiter an.

Das sehr erfreuliche, sehr starke Mitgliederwachstum lässt die Delegiertenanzahl unserer Bezirksversammlungen sprunghaft ansteigen, von gut 100 im Jahr 2016, 115 im Jahr 2018 auf 146 im Jahr 2019. Die Versammlungen erhalten dadurch einen anderen, weniger persönlichen Charakter, die Kosten steigen für die Kreisverbände (Reisekosten) ebenso wie für den Bezirksverband (große Hallen, Catering, elektronische Stimmgeräte).

Wir beantragen daher eine langfristig tragfähige Lösung und schlagen eine Berechnungsmethode vor, wie sie im Bundesverband (750 Delegierte und ein Grundmandat) und seit der LDK in Bad Windsheim auch vom Landesverband Bayern (320 Delegierte und 2 Grundmandate) angewandt wird. Damit wird eine langfristig im Voraus planbare Größe der Bezirksversammlung auch bei stark steigenden Mitgliederzahlen dauerhaft ermöglicht. Mit dem vorliegenden Vorschlag würde sich aufgrund der garantierten Grundmandate eine Bezirksversammlungs-Größe von ca. 106 Delegierten ergeben.

Wir schlagen dazu die gleiche Formel vor, wie sie auf Bundesparteitagen bereits seit vielen Jahren verwendet wird und kürzlich für Landesparteitage in Bayern eingeführt wurde.

Das Parteiengesetz setzt sehr enge Grenzen und verlangt eine Vertreterversammlung, die sich proportional nach der Mitgliederzahl (einzige mögliche zusätzliche Komponente sind die jeweiligen Wahlergebnisse) der einzelnen Gebietsverbände zusammensetzt. Dem müssen wir Rechnung tragen und dürfen deshalb beispielsweise die Grundmandate nicht beliebig ausweiten.

Kleine KVs werden durch diese Verkleinerung der Bezirksversammlung relativ gestärkt, da sie unverändert ihre beiden Grundmandate behalten. Alle KVs können wie bisher Interessierte wie z.B. Neumitglieder als Gäste anmelden, sodass die Bezirksversammlungen weiterhin für alle Interessierten offen sind.

Hier findet sich ein Vergleich zwischen altem und vorgeschlagenen Delegiertenschlüssel: https://gruenlink.de/1me3

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Änderungsanträge

  • S1Ä1 (Jonathan Creed (KV München), Angenommen)

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